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Wer am 25. November Nein stimmt zur Selbstbestimmungsinitiative, kann sein Stimmrecht gleich rauchen!
Darum JA zur Selbstbestimmungsinitiative!
JA zu unserer direkten Demokratie.
Am 25. November 2018 stimmen wir mit der Selbstbestimmung wohl über die wichtigste Initiative seit dem EWR-Nein von 1992 ab. Wirtschaftlich geht es um die Frage, wer zukünftig über die Rahmenbedingungen des Standorts Schweiz entscheidet. Sind es weiterhin die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger oder soll diese Kompetenz an internationale Organisationen und Gesetzesgeber im Ausland abgegeben werden?
Nach reiflicher Überlegung, die angesichts der Komplexität der Materie angezeigt war, gelangte ich aus den nachfolgenden drei Gründen zu einer positiven Haltung zur Selbstbestimmungsinitiative, über die Volk und Stände noch vor Jahresende abzustimmen haben.
Wenn nicht mehr unsere Bundesverfassung als oberste Rechtsquelle dienen soll, sondern von Beamten und Juristen ausgetüfteltes internationales Recht, sind wir vor bürokratischem Unsinn nicht mehr geschützt. Unser Stimmrecht verkommt dann zu einer reinen Scheindemokratie, in welcher wir Bürger zwar noch mitbestimmen können, andere aber über uns entscheiden.
Wer am 25. November Nein stimmt zur Selbstbestimmungsinitiative, kann sein Stimmrecht gleich die Toilette runterspülen! Darum JA zur Selbstbestimmungsinitiative!
Gelungene bildliche Darstellung von Operation Identité Suisse, was es bedeutet, wenn internationales Recht über unseren direkt demokratisch gefällten Volksentscheiden steht. Damit das nicht passiert, braucht es am 25. November ein JA zur Selbstbestimmungsinitiative.
Wer am 25. November Nein sagt zur Selbstbestimmungsinitiative, kann sein Stimmrecht gleich auf den Mond schiessen! Darum JA zur Selbstbestimmungsinitiative! JA zur Schweizer Demokratie!
SVP-Nationalrat Hans-Ueli Vogt (ZH) und FDP-Nationalrat Kurt Fluri diskutierten in der TalkTäglich Sendung vom 6. Juni 2018 über die Selbstbestimmungs-Initiative. Nationalrat Hans-Ueli Vogt (SVP) erläuterte dabei wichtige Punkte der Initiative und räumte auch mit falschen Behauptungen der Gegner auf.
Die Selbstbestimmungsinitiative wird im Nationalrat behandelt.
Votum von Nationalrat Thomas Aeschi (ZG), gehalten am 6. Juni 2018.
Die Selbstbestimmungsinitiative wird im Nationalrat behandelt.
Votum von Nationalrat Andreas Glarner (AG), gehalten am 6. Juni 2018.
Die Selbstbestimmungsinitiative wird im Nationalrat behandelt.
Votum von Nationalrat Hans-Ueli Vogt (ZH), gehalten am 30. Mai 2018.
Die Selbstbestimmungsinitiative wird im Nationalrat behandelt.
Votum von Nationalrat Gregor Rutz (ZH), gehalten am 30. Mai 2018.
Votum von Ständerat Peter Föhn zur Selbstbestimmungsinitiative in der Debatte des Ständerates vom 13. März 2018.
Votum von Ständerat Werner Hösli zur Selbstbestimmungsinitiative in der Debatte des Ständerates vom 13. März 2018.
Votum von Ständerat Alex Kuprecht zur Selbstbestimmungsinitiative in der Debatte des Ständerates vom 13. März 2018.
Votum von Ständerat Hannes Germann zur Selbstbestimmungsinitiative in der Debatte des Ständerates vom 13. März 2018.
Votum von Ständerat Thomas Minder (parteilos) im Ständerat vom 13. März 2018.
SVP-TV über die Selbstbestimmungsinitiative - Schweizer Recht statt fremde Richter: Wenn wir das in der Verfassung haben, dann sind die Möglichkeiten, um die Volksrechte auszuhebeln, kleiner.